Rechtssicherheit und Wohlstand

Wie der Bericht des Liberalen Instituts zur Zusammenfassung des „International Property Rights Index - 2013 REPORT“ aufzeigt, sind sowohl die Sicherheit des rechtlichen und politischen Umfelds, als auch der Schutz des physischen Eigentums für den Wohlstand eines Landes elementar.
Dass die Schweiz im Index um zwei Ränge verschlechtert hat ist wohl mit der Politik auf nationaler Ebene, insbesondere mit der situativen Beurteilung des Bankenrechts und anderen kurzfristigen Rechtsanpassungen in der letzten Zeit, zu erklären. Die lange Tradition eines stabilen Rechtssystems wird nicht mehr konsequent verfolgt. Das muss man sicher auch intensiv diskutieren. Und natürlich auch auf eine Umkehr, zurück zur nachhaltigen,wohlüberlegten und gutfundierten liberalen Politik drängen.

In Zürich sehe ich Rechtsunsicherheiten in einer schleichenden Zunahme von Verordnungen und Gesetzen, welche anscheinend der Allgemeinheit dienen, in ihrer Auswirkung jedoch Unternehmen, insbesondere KMUs beschränken. Dazu zählt beispielsweise die Umwandlung der gesamten Stadt in eine fast parkplatzfreie 30er Zone, wie sie vom heutigen, rotgrünen Stadtrat, mit der Unterstützung von SP und Grünen im Gemeinderat, häppchenweise eingeführt wird. Inzwischen werden auch wichtige Durchfahrt- und Einfallstrassen auf 30kmh reduziert, wie gegenwärtig z.B. die Bullingerstrasse, der Bleicherweg zwischen Paradeplatz und Stockerstrasse oder die Schaufelbergstrasse zwischen Birmensdorfer- und Gutstrasse.

Mittels eines Gesetzes zur Reduktion des Lärms für die Quartierbevölkerung wird damit versucht individual Verkehr aus der Stadt zu verbannen. Dass das lokale Gewerbe bei solchen Aktionen nicht weiss ob in Zukunft die Zufahrt zu ihren Geschäften für Lieferanten und Kunden noch möglich sein wird, ist klar. Dass es aber nicht nur Verkehrstechnisch besser ist, die Firmen in der Nähe der Kunden und Mitarbeiter zu haben, wird nicht berücksichtigt. Der Wegzug von Unternehmen wird riskiert, obwohl das durch wegfallende Steuereinnahmen auch negative Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt, die nicht nur für die Ausbildung unserer Kinder und für Sozialhilfe, sondern auch für die Unterstützung des öffentlichen Verkehrs (Selbstdeckungsgrad < 65%) dringend benötigt wird.

Am 9. Februar 2014 haben wir die Gelegenheit das politische Ruder wieder in eine andere Richtung zu drehen und Politiker in Stadt und Gemeinderat wählen, die den Wohlstand aller Zürcher mit vernünftigen Mitteln und unter Berücksichtigung aller Faktoren nachhaltig sicherstellen.

Velofahrer-Paradies Portland

Heute gingen wir Portland erkunden. Als alter Stadtindianer ist es wohl klar, dass ich das Auto stehen lasse, auch wenn es genügend Parkplatz gibt. Unser erstes Ziel, der Japanische Garten, liegt auf den Arlington Heights, dem „Hausberg“ der Stadt.


Berghinaufstrampeln ist nicht wirklich mein Ding. Darum nahmen wir nicht die gratis Velos vom Hotel, sondern lösten eine Tageskarte für den ÖV. Im Gegensatz zu San Francisco und New Orleans war das Tram neu und sehr sauber. Und zu meiner grossen Überraschung auf das Mitnehmen von Fahrrädern eingerichtet. Anscheinend bin ich nicht der einzige der gerne auf‘s Bergauffahren verzichtet
 
Im Japanischen Garten hatten wir eine faszinierende Führung. Nichts ist dem Zufall überlassen und alles in der Anlage hat einen Sinn und eine Bedeutung. Man kann sich lebhaft vorstellen wie es ist nach einem anstrengenden Tag anfühlt durch den Vorgarten und den Teegarten zum Teehaus zu gehen um sich von einer entspannenden Teezeremonie entspannen zu lassen. Oder einen Vollmondabend mit Freunden auf der Terrasse des Pavillons auf den „hira niwa“ (flachen Garten) zu verbringen und zu sehen, wie sich das Licht des Monds im weissen Kies spiegelt und die Pflanzen beleuchtet.
Gleich neben dem Japanischen Teegarten liegt der internationale Rosen Testgarten. Ich habe noch nie so viele so verschiedene Sorten von Rosen gesehen und gerochen wie hier. Das ist wirklich einen Besuch wert.
Wir setzten unsere weitere Erkundungstour mit dem Bus fort. Ich dachte noch, dass da der Platz für mein Fahrrad fehlt. Einige Haltestellen später traute meinen Augen nicht, als jemand vor dem Bus sein Velo aufhängte bevor er einstieg.
Das ist es, was bei uns noch fehlt. Velowege haben wir genug und die Fahrt durch die Quartiere in Zürich ist zu 98% sicher genug. Also wenn wir wirklich noch mehr Geld für Velos ausgeben müssen, dann bitte für Veloträger an VBZ-Bussen!!

Was mich hier in Portland auch fasziniert hat, ist der flüssige Verkehr und das angenehme nebeneinander von öffentlichem und privatem Verkehr und Fussgängern. Trotz der 35mph (56 kmh) Geschwindigkeitslimite für Autos.